qanuun-aktuell September 2014
von Rechtsanwältin Dr. Stefanie Lejeune
Das Beauftragtenwesen in Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen hat sich in Deutschland vor allem mit der wachsenden Bedeutung des Umweltrechts etabliert und dann auf weitere Fachgebiete ausgedehnt. Wurde zu Beginn diese Entwicklung mal amüsiert, mal ärgerlich kommentiert, setzte schon bald die intensive Suche nach kompetenten Mitarbeitern/innen ein. Die zunehmend rasante Technisierung und Internationalisierung des Rechts tragen dazu, um die Anforderungen an eine/n Beauftragte/n – unabhängig von der konkreten Profession – deutlich wachsen zu lassen.
Vor diesem Hintergrund ist es nicht erstaunlich, dass Unternehmen der Privatwirtschaft bereits ihren/n ComplianceBeauftragte/n gefunden haben bzw. eine ganze Abteilung einrichten. Die öffentliche Hand hat in ihren Verwaltungsvorschriften auf Bundes- und Landesebene zum Thema Korruptionsprävention die Benennung einer entsprechenden Ansprechperson bzw. einer/s Antikorruptionsbeauftragten zumindest empfohlen. Allerdings ist in der Praxis noch eine gewisse Zurückhaltung zu beobachten. Vor allem bleiben die konkreten Kompetenzen und Aufgaben häufig wenig präzise. Das schafft Unsicherheit für diejenigen, die diese Aufgabe wahrnehmen, für die, die
sich ihnen anvertrauen sollen und für Vorgesetzte sowie die Behördenleitung, die durch eine/n Antikorruptionsbeauftragten zumindest partiell entlastet werden sollen. Das muss nicht sein. Ein/e entsprechend auf die Aufgabe vorbereitete/r Antikorruptionsbeauftragte/r ist nicht nur bei Vorkommnissen und Krisensituationen wichtig, sondern u.a. auch für die Sensibilisierung der Kollegen/innen sowie für das wichtige Thema Sponsoring ein echter Gewinn.
Dr. Stefanie Lejeune ist Präsidentin des Vereins qanuun – Institut für interdisziplinäre Korruptionsprävention in der Verwaltung e.V. In jeder Ausgabe des Infobriefs qanuun-aktuell kommentiert sie aktuelle Entwicklungen rund um die Themen Compliance und Korruptionsprävention.
