qanuun-aktuell März 2017
von Rechtsanwältin Dr. Stefanie Lejeune
Die Vorstellung, das menschliche Sein sei stets von Gegensatzpaaren geprägt, ist so alt, wie der Mensch selbst, also seit Adam und Eva. Einerseits gibt es heute die höchst individuelle Selbstoptimierung mittels App, was bei Mary Shelley’s „Frankenstein“ noch deutlich mühsamer war, andererseits ist das genetische Standardbaby als Standardsoldat – leider nicht nur theoretisch – ein möglicher Bestandteil künftiger Kriegsführung. Was in diesem Zusammenhang als „Optimum“ gelten darf, ist ethisch, rechtlich und wirtschaftlich kritisch zu hinterfragen.
Weitaus weniger ethisch schwierig, praktisch aber durchaus bedeutsam ist die Antwort auf die Frage: Wir halten wir es mit Präventionssystemen, um rechtlich auf der richtigen Seite zu stehen? Einerseits möchte jede Institution selbst bestimmen, was und wieweit die Maßnahmen gehen sollen, die im weitesten Sinne eine Risikovorsorge gestatten. Andererseits ertönt der Ruf nach vorbildlichen Mustern und Standards, um eine bestmögliche Aufgabenwahrnehmung der Behörden sicherzustellen. Nachdem 2014 der Implementierungsstandard ISO 19600 für Compliance-Managment-Systeme veröffentlicht wurde, folgte ihm Ende 2016 die ISO 37001 für die Implementierung von Korruptionspräventionssystemen. Diese ISO-Zertifizierungs-Norm(!) ist ebenfalls risikobasiert, geeignet für jede/n Größe, Struktur und Aufgabenbereich von Unternehmen, Behörden, NGO’s etc. und folgt konsequent dem PDCA-Zyklus (Plan-Do-Check-Act). Damit hat jede Behörde – neben den vorhandenen Dienstanweisungen – eine Bauanleitung, um ihr Präventionssystem individuell und doch standardisiert einzurichten bzw. zu optimieren. Als Impulsgeber hat der Standard insoweit seine Funktion erfüllt.
Dr. Stefanie Lejeune ist Präsidentin des Vereins qanuun – Institut für interdisziplinäre Korruptionsprävention in der Verwaltung e.V. In jeder Ausgabe des Infobriefs qanuun-aktuell kommentiert sie aktuelle Entwicklungen rund um die Themen Compliance und Korruptionsprävention.
