qanuun-aktuell Februar 2021
von Rechtsanwältin Dr. Stefanie Lejeune
Nachdem ich in der ersten Kolumne 2020 unter Berufung auf ein (seriöses) Jahreshoroskop in Aussicht gestellt hatte, dass Uranus im Stier stünde, und deshalb vielfältige Turbulenzen zu erwarten seien, bitte ich um Nachsicht, dass ich Anfang 2021 den Blick zurückrichte. Die Turbulenzen in 2020 waren deutlich zu heftig, um noch einmal wider Willen die Kassandra zu geben.
Ende der 70er Jahre gab es eine kurze Fernsehserie mit dem Titel „Der Millionenbauer“, in dem ein Landwirt durch die Veräußerung seiner Liegenschaften zu Geld gekommen, den Weg in die Politik antrat. Walter Sedlmayr spielte diesen Landwirt, der ohne Zögern als Bürgermeister Parteifreunde auf Linie brachte, um seine eigenen Vorteile zu sichern. Die Anzahl vergleichbarer Filme aus dieser Zeit zeigte, dass die Filmschaffenden damals fest von dieser Methode der politischen Entscheidungsfindung überzeugt waren. Abgesehen davon, dass einige handfeste Skandale der 80er Jahre ihnen recht gaben und zu inhaltlichen Verschärfungen des PartG geführt haben, ist dieser Stil des Nepotismus bis heute gängige Praxis.
Der Machtmensch von heute mag smarter auftreten und weniger bieder gekleidet sein, aber zur Durchsetzung seiner Interessen, scheut er weder windige Versprechen noch handfeste Erpressungen. So bleibt der Tätertypus der Korruption derselbe wie vor 40 Jahren: Er ist nach der polizeilichen Kriminalstatistik (2019) in 82 % männlich, zwischen 30 und 60 Jahren alt, hat in 54% der Fälle eine Führungs- oder Leitungsfunktion und ist zuvor kaum (nur jeder sechste) strafrechtlich in Erscheinung getreten. Er fühlt sich in seinem Tun sicher, denn er weiß, dass er das Kontrollvakuum geschaffen hat, von dem er profitiert. Das kommt Ihnen irgendwie bekannt vor?
Dr. Stefanie Lejeune ist Präsidentin des Vereins qanuun – Institut für interdisziplinäre Korruptionsprävention in der Verwaltung e.V. In jeder Ausgabe des Infobriefs qanuun-aktuell kommentiert sie aktuelle Entwicklungen rund um die Themen Compliance und Korruptionsprävention.
