qanuun-aktuell April 2020
von Rechtsanwältin Dr. Stefanie Lejeune
In Zeiten wie diesen wagt man es kaum, Themen wie Compliance oder Korruptionsprävention als Gesprächsthema anzubieten. Man weiß, dass gegenwärtig alle staatlichen wie gesellschaftlichen Energien für die Bekämpfung der Pandemie gebündelt werden, was erforderlich – und dieses Mal – tatsächlich alternativlos ist. Gleichwohl gibt es zwischen dem Umgang mit einer Pandemie und einem handfesten (Korruptions-)Skandal in einer Behörde oder einem Unternehmen durchaus methodische Parallelen.
In beiden Fällen hat sich ein Risiko verwirklicht. Ein Sachverhalt, der zuvor als möglicherweise abstrakt bedenklich eingestuft wurde, hat sich derart entwickelt, dass daraus ein Schaden entstanden ist, im Falle der Pandemie natürlich zu einem bedeutend größeren als bei einem örtlich, finanziell und persönlich begrenzten Skandal. Es stellen sich jedoch in beiden Fällen Fragen: War diese Entwicklung vorhersehbar? Was kann man künftig tun, um das Risiko früher zu erkennen und zu reduzieren? Wie ist der Schaden zu vermeiden bzw. zu begrenzen?
Für Pandemien gibt es auf den unterschiedlichen staatlichen Ebenen Pandemiepläne, die versuchen auf diese Fragen Antworten zu antizipieren, um Kopf- und Orientierungslosigkeit in einer schwierigen und gefährlichen Lage zu vermeiden. Auch wenn solche Pandemiepläne nicht wirklich den Verlauf einer Pandemie konkret vorhersagen können, so geben sie doch im Rahmen des Katastrophenschutzes wichtige Handlungsanleitungen. Sinnvollerweise wird der Katastrophenschutz dann strukturiert und durchdacht, wenn keine Katastrophe bevorsteht. Für eine Risikoanalyse im Bereich Compliance und Korruptionsprävention würde ich mir das auch in „friedlichen“ Zeiten wünschen.
Bleiben Sie gesund!
Dr. Stefanie Lejeune ist Präsidentin des Vereins qanuun – Institut für interdisziplinäre Korruptionsprävention in der Verwaltung e.V. In jeder Ausgabe des Infobriefs qanuun-aktuell kommentiert sie aktuelle Entwicklungen rund um die Themen Compliance und Korruptionsprävention.