qanuun-aktuell Januar 2021
von Rechtsanwältin Dr. Stefanie Lejeune
Die Novelle des schottischen Autors R. L. Stevenson gehört nicht nur zu den meistverfilmten Stoffen, sondern zu denjenigen, die sowohl die Fantasie als auch die Psychologie, Soziologie und Kriminologie umfassend inspiriert haben. Nachts kann der vorbildliche Spießbürger zum Kriminellen mutieren, wenn es ihn zum Abenteuer der Grenzüberschreitung und Machtausübung drängt. Zwar gelten öffentlich Bedienstete – besonders jene der Justiz – regelmäßig als tugendhaft und gefeit gegen Mutationen der eben genannten Art, aber es gibt Ausnahmen. Im Sommer 2020 fiel ein unerbittlicher Oberstaatsanwalt auf, der den Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen erfolgreich bekämpft und sich zugleich rechtswidrig bereichert hat. Es ist nicht leicht die Masse an elektronischen Abrechnungsdaten fachlich kompetent auswerten zu lassen. Den externen Sachverstand dafür kann die Justiz beauftragen und wenn der ermittelnde OStA das alleine tun kann, sind „Provisionen“ der Beauftragten an ihn nicht ganz fernliegend.
Wie es sein konnte, dass immer wieder dieselben Sachverständigen zu Rate gezogen wurden und der OStA dabei ziemlich freie Hand hatte, bleibt der internen Klärung durch das Justizministerium vorbehalten. Der Fall zeigt aber auch, dass eine Person, die kriminelles Verhalten an den Tag legt, auf eine Organisation treffen muss, die es an der nötigen Kontrolle fehlen lässt. Wenn begleitende Kontrollen rechtlich oder tatsächlich schwierig sind, muss die nachträgliche Überwachung her. Wer jetzt denkt, das haben wir doch schon alles, dem empfehle ich die Gretchenfrage zu stellen: Sie fängt – in nicht wenigen Behörden – mit dem Vorhandensein einer (internen) Revision und deren personeller Besetzung an.
Dr. Stefanie Lejeune ist Präsidentin des Vereins qanuun – Institut für interdisziplinäre Korruptionsprävention in der Verwaltung e.V. In jeder Ausgabe des Infobriefs qanuun-aktuell kommentiert sie aktuelle Entwicklungen rund um die Themen Compliance und Korruptionsprävention.
